Disclaimer/Hinweis
zur Problematik von externen Links
Der Betreiber des Angebotes HOTSEEK ist als Inhaltsanbieter
nach §5
Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag für die "eigenen
Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen
Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise
("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen
Inhalte zu unterscheiden. Durch die Querverweise hält HOTSEEK
"fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese
fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen
(d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive
Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist,
deren Nutzung zu verhindern (§5
Abs.2 Mediendienste Staatsvetrag).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende"
(dynamische) Verweisungen. Der Betreiber von HOTSEEK hat
bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin
überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche
oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er
ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem
Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen,
die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst
wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß
ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat,
eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst,
wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies
technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit
und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, daß
auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Angebotes
HOTSEEK für den Datenschutz und Informationsfreiheit
von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot
zugegriffen werden kann.
Mit
Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden,
dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten
Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur
dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von
diesen Inhalten distanziert. HOTSEEK hat auf seinen Seiten
Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese
Links gilt: Das HOTSEEK keinerlei Einfluß auf die
Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert
sich der Betreiber von HOTSEEK hiermit ausdrücklich
von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf seiner Internetpräsenz
und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung
gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte
der Seiten, zu denen die bei HOTSEEK angemeldeten Banner
und Links führen.
Speicherung
von Zugriffsdaten
Bei
jeder Anforderung einer Datei aus dem Angebot von HOTSEEK
werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:
- der
Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
- dem
Namen der Datei
- dem
Datum und Uhrzeit der Anforderung
- der
übertragene Datenmenge
- dem
Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden
etc.)
- einer
Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
Auf
die sonst übliche Speicherung der Rechneradresse des Anfragenden
wurde bewusst verzichtet. Die Erstellung von Nutzerprofilen ist
damit ausgeschlossen. Die gespeicherten Daten werden ausschliesslich
zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte,
auch in Auszügen, findet nicht statt.
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